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√úber den Aktionsplan

Berichterstattung der Europäischen Kommission

Berichterstattung der Europäischen Kommission

Die Pflanzenschutz-Rahmenrichtlinie 2009/128/EG sieht vor, dass die Europ√§ische Kommission √ľber die Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Nationalen Aktionspl√§ne einen Bericht verfasst.

Zu diesem Zweck untersuchte die EU-Kommission erstmalig in den Jahr 2016 und 2017 den Umsetzungsstand der Pflanzenschutz-Rahmenrichtlinie in den Mitgliedstaaten. Neben einer Befragung aller EU-Staaten f√ľhrte die Kommission Sondierungsbesuche in sechs Mitgliedstaaten einschlie√ülich Deutschland durch. Im Rahmen dieser sogenannten ‚ÄěFact-Finding-Missions‚Äú wurde unter anderem abgefragt, ob die betreffenden Mitgliedsstaaten Nationale Aktionspl√§ne gem√§√ü Artikel 4 der Richtlinie aufgestellt haben und wie diese umgesetzt werden.

Die Kommission hat die Ergebnisse der Befragung und der Sondierungsbesuche zusammengefasst und ver√∂ffentlicht. Der Bericht ermittelt nicht nur die gr√∂√üten Herausforderungen f√ľr die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie sondern hebt auch Beispiele f√ľr nachahmenswerte Verfahren bei der Umsetzung hervor.

Bericht Nr. 2017-6291 der Kommission √ľber die Umsetzung der Ma√ünahmen der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die nachhaltige Verwendung von Pestiziden gem√§√ü der Richtlinie 2009/128/EG (pdf-Datei)

Deutsche Kurzfassung des Berichts Nr. 2017-6291 (pdf-Datei)

Zus√§tzlich hat die Kommission auch L√§nderberichte zu den Sondierungsbesuchen verfasst. Die Ergebnisse f√ľr Deutschland sind auf der Webseite der Kommission abrufbar:

Bericht der Kommission √ľber einen Sondierungsbesuch in Deutschland im M√§rz 2017 (pdf-Datei)

Die wichtigsten Erkenntnisse aus den Ergebnissen hat die Kommission in einem Bericht f√ľr das Europ√§ische Parlament und den Rat zusammengefasst:

Bericht der Kommission an das Europ√§ische Parlament und den Rat √ľber die nationalen Aktionspl√§ne der Mitgliedstaaten und die Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie 2009/128/EG √ľber die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (pdf-Datei)

In 2020 legte die Kommission einen zweiten Bericht vor, in dem die Fortschritte seit 2017 sowie die vorgenommmen Anpassungen der Mitgliedsstaaten an ihren nationalen Aktionsplänen ausgewertet werden:

Bericht der Kommission an das Europ√§ische Parlament und den Rat √ľber die Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der in ihren nationalen Aktionspl√§nen festgelegten Ziele und √ľber die Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie 2009/128/EG √ľber die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (pdf-Datei)

Anhang zum Bericht (pdf-Datei)

Seit 2018 f√ľhrt die Kommission Audits zur Pflanzenschutz-Rahmenrichtline bei den Mitgliedsstaaten durch. Sie sind Bestandteil des Arbeitsprogramms der Generadirektion Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit (DG SANTE). Die Berichte zu den bisherigen Audits können auf der englischsprachigen Webseite der DG SANTE abgerufen werden:

Zu den Audit-Berichten der DG SANTE